Die Europaarbeit wird in den Kommunen immer wichtiger, europäischen Vorhaben und Vorgaben nehmen zunehmend Einfluss auf das Leben und Handeln vor Ort. Europapolitik ist zunehmend auch Kommunalpolitik, da sie kommunale Aufgaben- und Zuständigkeitsbereiche direkt oder indirekt betrifft. Diese Veränderung zeichnet sich auch in unseren baden-württembergischen Kommunen ab. So hat mittlerweile jeder Landkreis einen Europabeauftragten und viele Städte und Gemeinden einen Europakoordinator.

Diese Kolleginnen und Kollegen nehmen eine zentrale Rolle bei der kommunalen Europaarbeit ein. Der RGRE - Deutsche Sektion - hat die wichtige Arbeit dieser Kolleginnen und Kollegen in einem Kurzvideo zusammengefasst.

Die kommunale Europaarbeit wird oft mit EU-Fördermitteln gleichgesetzt. Dabei ist sie um einiges vilefältiger. Die fünf Säulen der kommunalen Europaarbeit des RGRE - Deutsche Sektion - sind hier als Auszüge dargestellt. Hier gibt es die Broschüre des RGRE zum Download.

Vernetzung

Funktionierende Informations- und Kommunikationskanäle nehmen eine elementare Rolle in der kommunalen Europaarbeit ein. Dabei kann man zwischen der internen und externen Vernetzung unterscheiden. Intern, auf die eigene Verwaltung ausgerichtet, geht es unter anderem darum die Kolleginnen und Kollegen mit den für sie relevanten EU-Themen betraut zu machen und zu vernetzen. Dies kann auch auf den Gemeinderat oder Kreistag als politische Gremien ausgeweitet werden. Die externe Vernetzung kann den Erfahrungsaustausch und das gegenseitige Lernen unterstützen. Mögliche Akteure sind hier unter anderem die Wirtschaft, die Wissenschaft und die Zivilgesellschaft. Zudem können Kommunen Mitglieder in europäischen Netzwerken werden.

Europafähigkeit in der Verwaltung

Bei der Europafähigkeit kommt auf die Europakoordinatoren und Europabeauftragten eine zentrale Rolle zu, denn es geht darum die Verwaltung fit für Europa zu machen. Hierbei können unter anderem Fortbildungen mit EU-Kontext, sprachliche Qualifizierungen und Schulung in interkultureller Kompetenzen umgesetzt werden. Dieser Grundstein ist wichtig, um als vierte politische Ebene im europäischen Mehrebenensystem aktiv mitzuarbeiten.

Eine weitere Möglichkeit Europa zu erleben, ist sich selbst vor Ort ein Bild von den Entwicklungen auf EU-Ebene zu machen. Gerne unterstützt das Europabüro der baden-württembergischen Kommunen bei Delegationsreisen und hilft bei der Vermittlung von Gesprächspartnerinnen und -partnern aus den EU-Institutionen und Interessenvertretungen und lädt zu einem Vortrag über seine Aufgaben bzw. neue Entwicklungen auf EU-Ebene ein.

Kommunikation und Information

Hierbei gilt es Informationen, zum Beispiel aus Brüssel Aktuell, aufzubereiten und an die relevanten Kolleginnen und Kollegen in der Verwaltung weiterzuleiten. Gegenüber den Bürgerinnen und Bürger werden Kommunen als Schnittstelle zwischen Bürgerschaft und Europäischer Union aktiv - als wichtiger Multiplikator von EU-Themen vor Ort. Dies trägt aktiv zur Legitimationssteigerung der Europäischen Union bei.

Fördermittelakquise

Die Europäische Union fördert durch die europäischen Struktur- und Investitionsfonds, zum Beispiel dem EFRE oder ESF+, aber auch durch EU-Aktionsprogramme, zum Beispiel Erasmus+ oder CERV, kommunale Projekte. Das Europabüro der baden-württembergischen Kommunen unterstützt seine Mitgliedskommunen dabei durch ein EU-Förderhandbuch.

Einflussnahme auf und Ausfluss von EU-Rechtsetzung und EU-Politik

Kommunen können selbst aktiv werden, um ihre Interessen gegenüber der Europäischen Union einzubringen. Dabei nehmen jedoch die Kommunalen Landes- und Spitzenverbände eine wichtige Rolle ein, um diese Interessen repräsentativ in Brüssel im Rahmen der Interessenvertretung zu formulieren und einzufordern.

Ansprechpartner zur kommunalen Europaarbeit im Europabüro der baden-württembergischen Kommunen:

Patrik Wegener

Patrick Wegener

Leiter des Büros